Länderfinanzausgleich- einfach erklärt
„Länderfinanzausgleich“ Dem Begriff begegnet man zurzeit relativ häufig in den Nachrichten – Aber was genau verbirgt sich dahinter? Mit einem Satz erklärt ist der Länderfinanzausgleich ein System zur finanziellen Umverteilung zwischen den Ländern. Quasi die Hilfe der besonders finanzstarken Länder für die finanzschwächeren Länder. Ursprünglich sollte so deutschlandweit für gleiche Lebensverhältnisse gesorgt werden.
Der Grund dafür, dass es überhaupt nötig ist Geld umzuverteilen liegt daran, dass nicht alle Bundesländer gleich gute Bedingungen für wirtschaftlichen Erfolg bieten. Die unterschiedlichen Voraussetzungen werden durch den Länderfinanzausgleich angeglichen. Die eigentliche Umverteilung erfolgt dann auf Basis einer komplizierten Formel.
Die Idee dahinter: Die Einkommen der Bundesländer sollen auf den Bundesdurchschnitt gebracht werden. Umsatzsteuereinnahmen und Einnahmen aus Steuern und Förderabgaben für Erdgas und Erdöl wandern dazu zunächst in einen großen Topf und werden dann an die Nehmerländer verteilt.
Sollte auf Länderebene dann immer noch keine 100%ige Angleichung an den Bundesdurchschnitt stattgefunden haben, werden die fehlenden Gelder aus dem Bundeshaushalt ergänzt.
Das Problem: Die Geberländer werden immer weniger, und die Nehmerländer immer mehr. Das ärgert natürlich die Geberländer, weil sie ständig effektiver wirtschaften müssen und immer weniger davon haben. Irgendwann, so zumindest die Vermutung, führt der Länderfinanzausgleich dann zu einem Motivationsproblem bei Gebern und Nehmern.
Die Geberländer wirtschaften nur noch auf Sparflamme, weil der Überschuss ja ohnehin in den Länderfinanzausgleich fließt. Die Nehmerländer freuen sich über Mittel, für die sie nichts aktiv tun brauchen. Und das ist natürlich für die gesamte deutsche Wirtschaft ziemlich schlecht. Also finden die Geberländer, dass die Nehmerländer auch effektiver wirtschaften sollen. Wenn Nehmerländer wie Rheinland-Pfalz oder Berlin dann plötzlich kostenfreie Kita-Plätze für alle anbieten, oder die Studiengebühren abschaffen, dann sorgt das natürlich für Verärgerung bei den Gebern, die diese nicht kostenlos anbieten.
Ein Beispiel für ein Nehmerland, dass mit Hilfe des Länderfinanzausgleichs den Wechsel zum Geberland geschafft hat ist Bayern. Mittlerweile gehört Bayern sogar zu einem der wirtschaftlich erfolgreichsten Bundesländer. Natürlich ist so ein Umschwung nur dann möglich, wenn alle an einem Strang ziehen.