Erklärvideo: BREXIT - einfach erklärt
BREXIT - Kurzform für „British Exit“. Der Begriff beschreibt den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU - und dieser gleicht einem Theaterstück. Da haben wir die Akteure der verschiedenen politischen Parteien, verschiedene Premierminister, die EU und natürlich die Bevölkerung.
Also, Vorhang auf für den ersten Akt und David Cameron. (Akt 1)
Wir schreiben das Jahr 2013. Der britische Premierminister David Cameron kündigt in einer Rede an, die Rolle des Vereinigten Königreiches in der EU verändern zu wollen und das Volk über den Verbleib in der EU abstimmen zu lassen.
Dreieinhalb Jahre später ist es dann soweit. Die Briten entscheiden sich mit einer knappen Mehrheit für einen Austritt aus der EU. Das Wort BREXIT ist nun in aller Munde. Damit hatte jedoch kaum jemand gerechnet. Einen Tag später tritt Cameron von seinem Amt zurück.
(Akt 2) Auftritt Theresa May
Im Juli wird Theresa May neue Premierministerin. Sie soll den BREXIT mit der EU regeln.
Im März 2017 reicht sie den offiziellen Kündigungsbrief bei der EU ein. Es beginnt die zweijährige Austritts-Verhandlungsfrist.
Die Themen - unter anderem: freier Handel innerhalb der EU, Bürgerrechte, Brexit-Kosten, offene Rechnungen Großbritanniens an die EU sowie der Backstop. Beim Backstop geht es um die Grenze zwischen der britischen Halbinsel Nordirland und der Republik Irland. Bleibt die Grenze offen? Soll es harte Grenzkontrollen geben? Die Akteure finden zunächst in vielen Punkten keinen gemeinsamen Nenner.
Beim Brexit-Sondergipfel Ende November 2018 einigen sich EU und die Regierung des Vereinigten Königreichs auf ein Austrittsabkommen. Die Briten werden zunächst weiterhin alle EU-Regeln einhalten, aber in EU-Gremien keine Mitsprache mehr haben.
Jetzt fangen die Abstimmungen im Unterhaus an. Die Mehrheit stimmt gegen das ausgehandelte Brexit-Abkommen. May erstellt einen neuen Entwurf. Dieser und auch alle weiteren Alternativvorschläge werden von der Mehrheit der Abgeordneten im Unterhaus jedes Mal abgelehnt.
Der BREXIT muss verschoben werden.
Nach vielen weiteren Rückschlägen erklärt May, dass ihre Bemühungen einen Deal mit der EU zu erzielen keinen Anklang finden. Sie tritt im Juni als Chefin ihrer Partei zurück. Ihr Amt als Premierministerin behält sie inne, bis ein Nachfolger gefunden wird.
(Akt 3) Auftritt Boris Johnson
Am 23. Juli 2019 wird Boris Johnson neuer Parteivorsitzender der Torys und übernimmt gleichzeitig das Amt des Premierministers.
Der Brexit-Befürworter setzt auf einen EU-Austritt bis zum 31. Oktober (2019) – notfalls auch ohne ein Austrittsabkommen – den sogenannten „harten BREXIT“.
Dabei stößt er auf viel Gegenwind von der Opposition, aber teils auch aus den eigenen Reihen. Das Unterhaus erlässt ein NO-Deal-BREXIT-Gesetz. Darin wird der Premierminister dazu verpflichtet, den Brexit bis zum Ende Januar 2020 zu vertagen, falls er bis zum 19. Oktober kein Austrittsabkommen mit der EU erreicht haben sollte.
Johnson beantragt eine Zwangspause für das Parlament, die am Abend des 9. September für geplante fünf Wochen startet. Laut ihm soll dadurch die neue Regierung mehr Zeit bekommen einen neue Regierungsplan aufzusetzen.
Mehrere Klagen der von Parlamentsmitgliedern gegen die Zwangspause werden von unterschiedlichen Gerichten abgelehnt. Nur ein schottisches Gericht nimmt eine der Klagen an. Das höchste Gericht in London – der Supreme Court– entscheidet darauf hin einstimmig, dass die Zwangspause rechtswidrig ist und hebt sie, 16 Tage nach Beginn der Pause, wieder auf. Das Parlament kann wieder tagen.
Johnson erfährt weiterhin starke Gegenwehr vom Unterhaus gegen seine BREXIT-Pläne. Er will dem Parlament die Entscheidung überlassen, ob er weiterhin Premierminister bleiben soll und stellt mehrfach Anträge auf vorgezogene Parlaments-Neuwahlen. Diese werden jedoch jedes Mal vom Unterhaus abgelehnt. Die Opposition fordert von Johnson, sein Versprechen den BREXIT durchzubringen einzuhalten, jedoch nur mit Deal.
Am 17. Oktober schien dann eine Lösung in Sicht: Johnson und Jean-Claude Juncker für die EU einigten sich auf einen Deal für einen geordneten Brexit. In der Folge scheiterte dieser jedoch wieder an der Abstimmung im Unterhaus. Der daraufhin beantragte Aufschub der Entscheidung bei der EU wurde genehmigt und so werden wir bis zum 31. Januar (2020) warten müssen, um zu erfahren ob es einen vierten Akt geben wird...