Erklärvideo: BREXIT Teil 2- einfach erklärt
Zur Erinnerung: Im Juni 2016 entschied sich die britische Bevölkerung per Referendum für den Austritt aus der EU.
Drei Jahre und drei Premierminister später, ist der Brexit immer noch nicht vollzogen. In unserem ersten Video zum Brexit erfahrt ihr, was sich bis Ende Oktober abgespielt hat.
Und so ging es weiter. Vorhang auf für Akt 4.
Es ist der 29. Oktober 2019. Boris Johnson ist immer noch britischer Premierminister und will immer noch den Brexit zum 31. Januar 2020 über die Bühne bringen. Für sein Brexit-Gesetz brauch er jedoch über 50% der Stimmen aus dem Unterhaus.
Um voranzukommen, schlägt Johnson erneut vorgezogene Parlamentswahlen vor. Davon erhofft er sich mehr Verstärkung für seine Pläne vom Unterhaus. Was zuvor von den Abgeordneten mehrfach abgelehnt wurde, wird nun erstmals mit einer nötigen Zweidrittelmehrheit beschlossen (438 Ja, 20 Nein). Das Volk wird also ein neues Parlament wählen.
Bei der Wahl am 12. Dezember gewinnt Boris Johnson und seine konservative Tory-Partei deutlich (43,6%).
Mit der Mehrheit im Unterhaus, ist nun der Weg frei für eine erneute Abstimmung, über Johnsons leicht angepasste Austrittsabkommen.
Eine Woche später entscheiden sich die Abgeordneten dann, mit einer absoluten Mehrheit, für das Brexit-Gesetz (358 Ja, 234 Nein).
Am 09. Januar 2020 bestätigt das Unterhaus seine Entscheidung erneut (330 Ja, 231 Nein). Das britische Oberhaus, die Queen sowie die Verantwortlichen der EU geben mit ihrer Unterschrift ebenfalls das OK für den Brexit.
Und so tritt das Vereinigte Königreich am 31.Januar 2020 aus der EU aus!
Jetzt können die Austrittsverhandlungen endlich Fahrt aufnehmen.
In einer Übergangsphase bis Ende 2020 sollen diverse Rahmenbedingungen zwischen den Briten und der EU ausgehandelt werden. Solange soll voraussichtlich erstmal alles so bleiben wie es ist. Zum Beispiel behalten EU Bürger ihr Aufenthalts- und Arbeitsrecht und auch die Handelsbeziehungen zwischen den EU-Ländern und dem Vereinigten Königreich bleiben vorerst unverändert.
Allerdings haben die Briten seit dem ersten Februar kein Mitbestimmungsrecht mehr in den EU-Gremien.
Eine Verlängerung der Übergangsphase, ist laut dem aktuellen Austrittsabkommen, nicht vorgesehen.
Sollten sich die Verantwortlichen nicht einigen, ist das Thema „No-Dael“ somit also noch immer nicht vom Tisch.