Erklärvideo: Europawahl 2019 - einfach erklärt
Bald ist es soweit, zwischen dem 23. und 26. Mai steht die Europawahl an. Alle 5 Jahre haben die EU-Bürger die Möglichkeit, ihre Favoriten in das Europäische Parlament zu wählen. In Deutschland wird traditionell am Sonntag, also am 26. Mai gewählt.
Das Thema „Europawahl“ wirft jedoch bei vielen Fragen auf. Auch Chris aus Deutschland geht es so. Er weiß, dass bei der Europawahl Abgeordnete für das Europäische Parlament gewählt werden. Aber wer bestimmt, welche Parteien im Parlament vertreten sind? Das Europäische Parlament ist die einzige europäische Institution, die direkt von den EU-Bürgern gewählt wird.
In einigen Punkten läuft die Europawahl in allen Ländern gleich ab. Die Wahl ist allgemein, unmittelbar, frei und geheim. Gewählt wird nach dem Verhältniswahlrecht. Genauer gesagt: Je mehr Stimmen eine Liste erhält, desto mehr Sitze hat sie im Parlament. Da für alle weiteren Abläufe kein einheitliches System festgelegt ist, gibt es von Land zu Land unterschiedliche Regelungen.
In Deutschland wird über ein geschlossenes Listensystem gewählt. Das heißt: die Reihenfolge der Kandidaten einer Partei ist bereits festgelegt. Wahlberechtigt sind hier alle ab 18 Jahren mit einem deutschen Pass. Außerdem muss man mindestens 3 Monate seinen Wohnsitz in Deutschland haben. Chris hat eine Stimme um eine Liste auszuwählen.
Chris Freundin Aurora, die zwar in Deutschland lebt, aber einen italienischen Pass besitz, kann entscheiden, ob sie an der deutschen oder italienischen Wahl teilnehmen möchte. Beides geht nicht. Dazu muss sie die Eintragung ins Wählerverzeichnis beantragen. Auch die Briefwahl ist für beide möglich.
Chris fragt sich, was die Abgeordneten im Parlament so tun. Nun, das Europäische Parlament kontrolliert zum Beispiel allgemein die EU-Abläufe, bestimmt mit dem Ministerrat über den EU-Haushalt und wählt den Kommissionspräsidenten beziehungsweise -präsidentin. Zudem überarbeitet es zusammen mit dem Ministerrat Gesetzesvorschläge der EU-Kommission und beschließt sie. So ist beispielsweise die Roaming-Verordnung entstanden, die Chris ermöglicht im EU-Ausland zu seinem Inlandstarif zu telefonieren und im Netz zu surfen.
Die Abgeordneten arbeiten hauptsächlich in parlamentarischen Ausschüssen wie zum Beispiel dem Ausschuss für Landwirtschaft, Recht oder Kultur und Bildung.
Jeder Mitgliedsstaat entsendet unterschiedlich viele Abgeordnete. Das hängt von der Bevölkerungsgröße des Staats ab. Je mehr Einwohner, desto mehr Sitze hat das Land im Parlament. Deutschland hat diesmal 96 Sitze. Damit kleinere Staaten jedoch nicht unterrepräsentiert sind, bekommen sie extra Sitze. Das nennt man dann „degressive Proportionalität“.
Stehen die Wahlergebnisse fest, werden die Sitze verteilt. (Hinweis: Bleibt Großbritannien bis zu den Wahlen in der EU sind es 751 Sitze. Scheidet GB vorher aus der EU aus, sind es insgesamt 705 Sitze)
Je mehr Stimmen eine Liste erhalten hat, desto mehr Abgeordnete kann sie ins Parlament schicken. Die meisten nationalen Parteien schließen sich dann noch zu Europaparteien zusammen, wie zum Beispiel die „Europäische Grüne Partei“ oder die „Europäische Volkspartei“. Manche gründen auch Fraktionen mit anderen Parteien. So können sie ihren politischen Einfluss stärken.
Die Europawahl wird übrigens nicht vom EU-Haushalt finanziert, sondern die Mitgliedsstaaten finanzieren ihre Wahl selbst.
Chris liest, dass in Deutschland zahlreiche verabschiedete Gesetze auf Entscheidungen der EU beruhen. Ihm ist oft nicht bewusst, wie groß die Rolle der EU in unserem Alltag ist. Daher ist die Europawahl wichtiger als viele denken. Denn: Jede Stimme zählt.