Erklärvideo: Bundesrat - einfach erklärt
Jeder kennt den deutschen Bundestag in Berlin – hier entstehen Gesetze für ganz Deutschland. Aber da Deutschland ein sogenannter föderaler Staat ist, macht auch jedes Bundesland seine eigenen Gesetze, die vor Ort gelten. Damit die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in den einzelnen Ländern auch auf Bundesebene vertreten werden, gibt es den Bundesrat. So soll ein Gleichgewicht zwischen Ländern und Bund entstehen.
Der Bundesrat stimmt unter anderem über neue Gesetzesentwürfe oder über Vorschläge für Gesetzesänderungen ab, die für ganz Deutschland gelten.
Im Bundesrat sitzen die Regierungsmitglieder aller 16 Bundesländer, also die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten oder ihre Stellvertretenden sowie die Fachministerinnen und -minister.
Die Verteilung der Stimmen im Bundesrat, richtet sich nach der Einwohnerzahl der Bundesländer. Mindestens drei Sitze haben Länder wie das Saarland oder Hamburg und die maximale Anzahl von sechs Stimmen fallen zum Beispiel auf Bayern und NRW. Insgesamt sind es 69.
Übrigens: Nach jeder Landtagswahl und dem damit verbunden Regierungswechsel, ändert sich auch die Besetzung im Bundesrat.
Das Amt des Bundesratspräsidenten beziehungsweise der –präsidentin und dessen zwei Stellvertretenden wird jährlich am 1. November nach einer vorgegebenen Reihenfolge gewechselt.
Seine oder ihre Aufgabe ist es unter anderem, die Plenarsitzungen, die in der Regel alle drei Wochen stattfinden, einzuberufen und zu leiten. Außerdem beinhaltet das Amt auch die Stellvertretung des Bundespräsidenten beziehungsweise der -präsidentin.
Vor jeder Sitzung werden die anstehenden Themen jedoch erstmal in speziellen Ausschüssen, mit Fachleuten aus jedem Bundesland, bearbeitet. Jeder Landtag stimmt dann zunächst intern über die einzelnen Themen ab. Diese Meinung vertreten die Bundesratsmitglieder dann geschlossen gegenüber ihrem Bundesland in der Bundesratssitzung.
Ist eine stimmberechtigte Person doch anderer Meinung, so sind alle Stimmen des Landes automatisch ungültig. Das ist so ein Gesetz das Mal eingeführt wurde. Deshalb gilt auch: Nur eine Person aus dem Bundesland stimmt ab und diese Meinung zählt dann für alle, je nach dem, dreifach bis zu sechsfach.
Bei Beschlüssen ist meist eine absolute Mehrheit notwendig, also mindestens 35 der 69 Stimmen. Bei Änderung im Grundgesetz ist sogar eine zweidrittel Mehrheit erforderlich.
Erst nachdem die Bundesratsmitglieder ihre Stimme abgegeben haben, geht der Gesetzesentwurf oder die Gesetzesänderung zurück zum Bundestag oder weiter zum Bundespräsidenten. Der Bundesrat ist somit ein wichtiges demokratisches Organ.