Erklärvideo: Bundesverfassungsgericht - einfach erklärt
Das hier ist das höchste deutsche Gericht. Sehr witzig. Nein, jetzt mal ernsthaft… wir sprechen natürlich von dem hier, dem Bundesverfassungsgericht.
Das gilt als höchstes Gericht in Deutschland. Das bedeutet, dass Entscheidungen, die dort getroffen werden, von anderen Gerichten nicht angefochten werden können. Es sorgt dafür, dass die Verfassung, also das Grundgesetz, eingehalten wird. So schützt es die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger und passt auf, dass alle staatlichen Institutionen nach den Regeln des Grundgesetzes handeln.
Das Bundesverfassungsgericht wurde 1951 gegründet und hat seinen Sitz in Karlsruhe. Es ist in zwei Senate unterteilt, die jeweils aus acht Richterinnen und Richtern bestehen. Diese werden zur Hälfte vom Bundestag und zur anderen Hälfte vom Bundesrat gewählt. Um gewählt zu werden, müssen sie mindestens 40 Jahre alt sein und ihre Amtszeit endet, wenn sie 68 Jahre alt werden. Die Amtszeit eines Richters beträgt zwölf Jahre und eine Wiederwahl ist nicht möglich.
Die Aufgaben des Bundesverfassungsgerichts sind vielfältig. Zum Beispiel entscheidet es über Verfassungsbeschwerden, die von Bürgern eingereicht werden können, wenn sie der Meinung sind, dass ihre Grundrechte verletzt wurden. Diese Beschwerden machen circa 95% aller Fälle aus, um die sich das Gericht kümmert.
Gesetze darf das Gericht nicht beschließen – es kann aber prüfen, ob neue oder auch alte Gesetze mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Dies geschieht oft auf Antrag von Bundestagsabgeordneten, der Bundesregierung oder von anderen Gerichten.
In besonderen Fällen kann das Bundesverfassungsgericht auch über die Verfassungsmäßigkeit von Wahlen entscheiden und sogar politische Parteien verbieten, wenn diese zum Beispiel gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstoßen. Das Bundesverfassungsgericht ist also dafür da, Demokratie und Rechtsstaat zu schützen. Es dient als Kontrollinstanz und stellt sicher, dass die Macht im Staat begrenzt und verteilt bleibt. Daher ist es auch unabhängig von anderen Institutionen.
Vom Grundgedanken her soll nämlich verhindert werden, dass einzelne Personen oder Institutionen zu viel Macht bekommen und das Gleichgewicht des politischen Systems gefährden. Das Bundesverfassungsgericht sorgt also dafür, dass die Freiheit und die Rechte aller Bürgerinnen und Bürger gewahrt werden, und dass die Regeln und Werte des Grundgesetzes Anwendung finden, respektiert und umgesetzt werden.