Parteienverbot - einfach erklärt

04. September 2024

Parteienverbote klingen natürlich erstmal ein wenig autokratisch...

Nach den in Deutschland in der Verfassung verankerten Prinzipien der "wehrhaften Demokratie" sind Parteienverbote aber alles andere. Sie sollen nämlich verhindern, dass unser demokratisch-freiheitliches System von politischen Parteien bedroht wird, die es abschaffen wollen und aktiv gegen die Verfassung vorgehen.

Soll eine solche Partei verboten werden, braucht es zunächst einen Antrag. Dieser landet dann beim Bundesverfassungsgericht. Ob und wie das Gericht dann eine Entscheidung fällt und was die Kriterien dafür sind, dass eine Partei dann auch wirklich verboten wird, erfahren Sie in unserem neuen Erklärvideo.

Den Film finden Sie in unserem YouTube-Kanal.

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Den Sprechertext können Sie sich unter dem Reiter: education-project --> Transkripte herunterladen.

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