Bedingungsloses Grundeinkommen - einfach erklärt
Die Idee ist global und bereits Jahrhunderte alt! Zuletzt gaben sogar mehr als 100.000 Schweizerinnen und Schweizer ihre Unterschrift dafür. Und seit kurzem wird sie auch in Deutschland, parteiübergreifend wieder heiß diskutiert: Die Rede ist vom sogenannten Bedingungslosen Grundeinkommen – kurz BGE. Aber was genau verbirgt sich hinter dem Konzept?
Einfach gesagt: Beim Bedingungslosen Grundeinkommen ist der Name Programm! Das heißt, allen Bürgern wird ein staatlich finanziertes Einkommen zugesichert. Andere soziale Leistungen wie das Arbeitslosengeld, die Sozialhilfe oder das Kindergeld entfallen durch das BGE bis auf wenige Ausnahmen komplett. Das besondere: Die Zahlung wird auch bei Erwerbstätigkeit fortgesetzt.
Doch was spricht denn eigentlich für ein bedingungsloses Grundeinkommen und was dagegen? Immerhin hätte die Umsetzung der Idee weitreichende Folgen für die Bürger, den Staat und die Wirtschaft.
Schauen wir zunächst auf die Auswirkungen für jeden Einzelnen.
Ein BGE, so die Befürworter, schaffe die Voraussetzungen für individuelle Freiheit und Selbstverwirklichung. Zusätzlich würden soziales Engagement wie Jugend- oder Kirchenarbeit und andere nicht entlohnte Tätigkeiten honoriert. Die Gegenseite kritisiert, dass das BGE einer Gießkannenförderung gleich kommen würde und nicht geschaut wird, wer wirklich bedürftig ist und wer im Einzelfall sogar über den Grundbetrag hinaus Unterstützung benötigt.
Und genau hier sei auch der Staat betroffen: Zwar senkt die Vereinfachung des Steuer- und des Sozialsystems die öffentlichen Verwaltungskosten erheblich, auf der anderen Seite fielen diesen Maßnahmen aber auch viele Arbeitsplätze zum Opfer. Darüberhinaus seien die langfristigen Kosten eines solchen Systems nicht absehbar und daher eine Finanzierung alles andere als gesichert.
Auch die Auswirkungen auf die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt werden intensiv diskutiert. Befürworter sagen, dass durch das BGE ganz neue kreative Berufe und Unternehmen entstehen würden, was sich insbesondere auf die Gründungsaktivitäten in Deutschland positiv auswirken würde. Kritiker befürchten hingegen, dass kaum noch jemand schlecht bezahlte oder anstrengende Jobs machen würde.
Es scheint also, wäre noch an einigen Details zu feilen. Vor Allem aber ist es die Finanzierung, das Fundament der Idee, über die man sich noch nicht einig ist. Bereits angestellte Berechnungen gehen weit auseinander. Und überhaupt lässt sich auch mit mathematischen Formeln nie genau vorhersagen welche Folgen ein BGE im Einzelnen hätte. Darüber hinaus macht es den Eindruck als gingen Kritiker und Befürworter von grundsätzlich verschiedenen Menschenbildern aus: Die Befürworter sehen den motivierten, arbeitswilligen Bürger, während die Kritiker davon ausgehen, dass der Mensch grundsätzlich Leistungs- und Wettbewerbsanreize benötigt um produktiv tätig sein zu können.
Unterm Strich ist also nur eines sicher: Die Gewissheit, dass man bei allem Für und Wider nur spekulieren kann!