Bundestagswahlen 2017 - einfach erklärt

Erinnert Ihr euch noch an Lukas aus Puderbach? Im letzten Jahr fand in seinem Bundesland Rheinland-Pfalz die Landtagswahl statt – und auch in diesem Jahr geht er wieder wählen. Diesmal findet die wichtigste Wahl Deutschlands statt - die Bundestagswahl. Alle vier Jahre werden die Mitglieder des Bundestages, also die Abgeordneten, die die Volksvertretung bilden, gewählt. Wie Lukas, hat jeder volljährige Staatsbürger das Recht zu wählen und gewählt zu werden. Doch wie funktioniert die Bundestagswahl eigentlich genau? 

 

Ein paar Wochen vor der Bundestagswahl erhält Lukas eine Wahlbenachrichtigung. Er kann entweder per Briefwahl wählen oder ins Wahllokal gehen. Auf dem Wahlzettel können zwei Stimmen abgeben werden: Die Erst- und die Zweitstimme, die jeweils über die Hälfte der zu vergebenen Plätze im Bundestag entscheiden. Die Bundestagswahl läuft nach dem sogenannten personalisierten Verhältniswahlsystem ab.

 

Personalisierte Wahl heißt, dass Lukas mit seiner Erststimme eine aufgestellte Person aus seinem Wahlkreis wählen kann. Zum Beispiel Herrn Wagner, dessen Wahlprogramm er unterstützt. Die Direktkandidaten treten innerhalb der deutschlandweit 299 Wahlkreise gegeneinander an. Sie können sich unabhängig von einer Partei, also parteilos, zur Wahl stellen oder sie werden von ihren Parteien aufgestellt. Die Kandidaten mit den meisten Stimmen pro Wahlkreis erhalten ein sogenanntes Direktmandat und ziehen direkt als Abgeordnete in den Bundestag ein. 

 

Mit der Zweitstimme kann Lukas eine bestimmte Partei wählen. Diese Verhältniswahl entscheidet über die Gesamtanzahl der Sitze einer Partei im Bundestag. Die Zweitstimme bestimmt also wie stark eine Partei prozentual im Bundestag vertreten ist. 

 

Doch nicht alle Parteien die auf dem Wahlzettel stehen, schaffen es auch in den Bundestag. Nur Parteien die bundesweit mind. 5% der Zweistimmen erhalten haben oder in mind. drei Wahlkreisen ein Direktmandat gewonnen haben, ziehen in den Bundestag ein. Die Parteien erstellen vor der Wahl für jedes Bundesland eine Landesliste, auf der die Personen stehen, die die Partei als Abgeordnete in den Bundestag schicken möchte. Da die Abgeordneten mit einem Direktmandat in jedem Fall in den Bundestag einziehen, werden die restlichen Sitze durch die Kandidaten der Landesliste aufgefüllt. 

Es kann allerdings vorkommen, dass eine Partei durch die Zweitstimme z.B. 100 Sitze erhalten hat, durch die Erststimme aber 110 Direktmandate. Dann sind das zehn Sitze mehr als ihr nach der Verhältniswahl eigentlich zustehen. Die Direktkandidaten können aber trotzdem mitregieren, denn die Partei  bekommt dann zehn sogenannte Überhangmandate – das heißt sie bekommt zehn zusätzliche Plätze im Bundestag. Damit die anderen Parteien dadurch nicht benachteiligt werden erhalten sie sogenannte Ausgleichsmandate. Die Zahl der Abgeordneten wird für alle anderen Parteien prozentual, also in diesem Fall um 10% ihres Wahlergebnisses, weiter erhöht. Damit entspricht die Sitzverteilung wieder dem Gesamtergebnis der Zweitstimmen. Überhang- und Ausgleismandate können also dafür sorgen, dass deutlich mehr Sitze besetzt werden. 

 

Wenn alle Abgeordneten des Bundestags feststehen, beginnt die Regierungsbildung. Um beschlussfähig regieren zu können, werden mehr als die Hälfte aller Sitze im Bundestag benötigt – also die absolute Mehrheit. Hat keine Partei mehr als 50% erreicht,  schließen sich üblicherweise mehrere Parteien zusammen und bilden eine sogenannte Koalition. 

Dies kann schon einmal etwas dauern, denn die Parteien müssen sich auf Kompromisse ihrer politischen Ziele und Vorhaben einigen, die dann in einem Koalitionsvertrag festgehalten werden. 

Nach dem Zusammentritt des neuen Bundestages wird schließlich in geheimer Wahl der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin durch die Abgeordneten des Bundestags gewählt. 

 

Lukas hat nun seine zwei Stimmen abgegeben und so einen Einfluss auf die Regierungsbildung und auf die politische Vertretung im Land genommen. Wählen gehen ist somit ein wichtiges demokratisches Recht.