Erklärvideo: Europawahl 2014 - einfach erklärt
Bald ist es soweit, am 25. Mai 2014 steht die Europawahl an! Alle 5 Jahre haben die EU-Bürger die Möglichkeit, ihre Favoriten in das europäische Parlament zu wählen. Das Thema „Europawahl“ wirft jedoch bei vielen Unionsbürgern Fragen auf. Auch Chris aus Deutschland geht es so.
Er weiß, dass bei der Europawahl Abgeordnete für das europäische Parlament gewählt werden. Aber wer bestimmt welche Parteien im Parlament vertreten sind? Da kommt Chris ins Spiel. Denn das europäische Parlament ist die einzige europäische Institution, welche direkt von den EU-Bürgern gewählt werden kann.
In einigen Punkten läuft die Europawahl in allen Ländern gleich ab. Die Wahl ist frei, unmittelbar und geheim. Da für alle weiteren Abläufe kein einheitliches System festgelegt ist, gibt es von Land zu Land unterschiedliche Regelungen.
Am 25. Mai kann man dann ein Kreuz für eine Partei oder einen bzw. mehrere Kandidaten aus seinem Land setzen.
Chris zum Beispiel darf ab 18 Jahren wählen und sich auch als Kandidat aufstellen lassen. In Deutschland wird über ein geschlossenes Listensystem gewählt, das heißt die Reihenfolge der Kandidaten ist von den Parteien bereits festgelegt. Seine Stimme kann Chris dann nur für eine Partei abgeben.
Chris fragt sich, was die Abgeordneten im Parlament so tun. Das europäische Parlament hat 3 Hauptaufgaben: es überarbeitet zusammen mit dem Ministerrat Gesetzesvorschläge der EU Kommission, kontrolliert allgemein die EU-Abläufe und bestimmt mit dem Ministerrat über den EU-Haushalt.
Jedoch arbeiten die Abgeordneten hauptsächlich in parlamentarischen Ausschüssen wie zum Beispiel dem Ausschuss für Landwirtschaft oder Recht. Dort feilen sie zusammen mit dem Ministerrat solange an Gesetzesvorschlägen, bis ein Konsens gefunden wurde. So ist beispielsweise die Roaming-Verordnung entstanden, welche Chris ermöglicht günstig mit seiner Freundin in Frankreich zu telefonieren.
Jeder Mitgliedsstaat kann unterschiedlich viele Abgeordnete entsenden. Das hängt von der Größe des Staats ab. Je mehr Einwohner, desto mehr Sitze hat er im Parlament. 2014 hat Deutschland 96 Sitze. Damit kleinere Staaten jedoch nicht unterrepräsentiert sind, bekommen sie mehr Sitze pro Einwohner als größere Staaten. Das nennt man dann degressive Proportionalität.
Stehen die Wahlergebnisse fest, werden die Sitze verteilt: Je mehr Stimmen eine Partei hat, desto mehr Abgeordnete kann sie ins Parlament schicken. Die meisten nationalen Parteien schließen sich dann noch zu Europaparteien zusammen, wie zum Beispiel die europäische Grüne Partei oder die europäische Volkspartei. Diese schließen sich wiederum zu Fraktionen zusammen. So können sie ihren politischen Einfluss stärken.
Die Europawahl wird übrigens nicht vom EU-Haushalt finanziert, sondern die Mitgliedsstaaten finanzieren ihre Wahl selbst.
Chris liest, dass in Deutschland 70% der verabschiedeten Gesetze auf Entscheidungen der EU beruhen. Oft ist es uns nicht bewusst, wie groß die Rolle der EU in unserem Alltag ist. Daher ist die Europawahl wichtiger als viele denken. Denn: Jede Stimme zählt.