ACTA - einfach erklärt

Das hier ist Rebecca aus Köln. Rebecca ist Straßenmusikerin und beeindruckt die Leute gerne mit ihrem musikalischen Talent. Seit kurzem verkauft sie ihre Musik unter anderem auch im Internet. Sie freut sich als sie merkt, dass ihre Lieder im Internet angehört und heruntergeladen werden. Jedoch hat Rebecca mitbekommen, dass ihre Lieder teilweise auch illegal heruntergeladen werden. Das heißt, dass ihr geltendes Urheberrecht im Internet einfach umgangen wird, obwohl das nicht erlaubt ist. Und das findet Rebecca ziemlich unfair. Nun hat sie gehört, dass etwas namens ACTA ihr Urheberrecht im Internet schützen soll. Doch komischerweise hat ACTA sehr viele Gegner und manche von denen tragen so seltsame Masken. Warum sind so viele Leute gegen ACTA, fragt sich Rebecca und was bedeutet ACTA eigentlich genau? 

ACTA das steht für Anti-Counterfeiting Trade Agreement. Aber damit es einfacher zu verstehen ist, redet man
in Deutschland oft von dem Anti-Piraterie Abkommen. 

Dieses Abkommen möchte das geistige Eigentum im Internet schützen. Zum Beispiel das von Rebecca, die gerade ein neues Lied aufgenommen hat und nun damit etwas Geld verdienen möchte, denn immerhin ist Musizieren ja ihr Job. ACTA soll nun aufpassen, dass Rebecca auch im Internet ihr verdientes Geld wirklich bekommt und niemand ihre Lieder umsonst und illegal herunterlädt, also klaut. 

Damit nicht nur Rebecca ihr Geld bekommt, sondern z. B. auch der Gitarrist John in Amerika und der
Schriftsteller Takumi in Japan, soll ACTA in vielen Ländern dieser Welt eingeführt werden. Denn im Moment hat jedes Land seine eigenen Gesetze und Regelungen zum Urheberrecht. ACTA soll nun länderübergreifend gegen Internetpiraterie vorgehen. Allerdings kann die Art und Weise der Umsetzung von jedem Land selbst bestimmt werden. 

Ganz konkret für Deutschland bedeutet das, dass es – zumindest zur Zeit – keine neuen Gesetze geben wird. Denn hier ist das Urheberrecht bereits sehr ausführlich im Gesetz verankert. Da Urheberrechtsverstöße im Internet aber über Ländergrenzen hinweg begangen werden, kann das deutsche Urheberrecht im Ausland nichts ausrichten. ACTA soll nun eine Strafverfolgung zwischen den teilnehmenden Ländern ermöglichen. Allerdings zögern einige Länder – u. a. auch Deutschland – diesen Vertrag zu unterschreiben. Warum eigentlich? Das klingt doch nach einer guten Sache. Oder? Denn damit kann garantiert werden, dass Rebecca im Netz nicht beklaut wird.

Auch die ACTA-Gegner möchten, dass Rebecca ihr Geld bekommt. Sie haben aber einige Bedenken. Und da gibt es drei Hauptargumente, die immer wieder auftauchen: 

Erstens seien die Urheberrechte veraltet: Viele ACTA Gegner sind der Meinung, dass das traditionelle Urheberrecht und das Internet einfach nicht zusammen passen. Denn die Nutzung der Medien ist im Internet vielseitiger geworden. Es beschränkt sich nicht nur auf den passiven Konsum sondern schließt vor allem auch eine aktive Nutzung ein, zum Beispiel das kreative Umgestalten von Medienmaterial, wie bei RemixClips. Diese Art der Nutzung ist nach dem bestehenden deutschen Urheberrecht nicht möglich. 

Das zweite Argument gegen ACTA bezieht sich auf die Art und Weise, wie ACTA entstanden ist. Denn die Verhandlungen fanden hinter verschlossenen Türen statt, so dass niemand so richtig mitbekam, wie und mit wem sie geführt wurden. Und weil man nichts über die Verhandlungen weiß, vermuten die Gegner, dass die großen Bosse der Film- und Musikindustrie einen massiven Einfluss auf die Gestaltung von ACTA hatten, um ihre eigenen Interessen durchzusetzen. 

Das dritte Argument sind die schwammigen Formulierungen in dem Abkommen. Die sind – so die Gegner – bewusst dehnbar gehalten und eröffnen nahezu unbegrenzte Kontrollmöglichkeiten. Die Befürchtung ist nämlich, dass der Staat die Internet-Provider zu seinen Handlangern macht. Diese könnten für ihn den Internetverkehr überwachen und Urheberrechtsverstöße sanktionieren. Zwar ist das so in ACTA nicht explizit genannt, aber es wird auch nicht ausgeschlossen. 

Die Gegner haben also Angst, dass durch ACTA die Politik und die mächtigen Medienbosse das Internet kontrollieren könnten und somit die Freiheit im Internet einschränken. Das würde dann auch Rebecca nicht mehr gefallen.

Rebecca hat im Großen und Ganzen nun also folgendes herausgefunden: ACTA ist in erster Linie dafür da, die Urheberrechte im Internet zu schützen, was eigentlich eine gute Sache ist, denn Rebecca will auch weiterhin für ihre Lieder Geld bekommen. Auf der anderen Seite hat sie die Befürchtungen der Gegner kennengelernt. Rebecca hat erkannt, dass aufgrund der Unvereinbarkeit des bestehenden Urheberrechts mit dem Internet, den geheimen Verhandlungen und den schwammigen Formulierungen, die Rechte der Internetnutzer vernachlässigt werden können und die Urheberrechte und Interessen der Medienbosse möglicherweise schwerer wiegen.